20. November 2016

Merkel geht nicht weg

Habemus candidatam. Wenig überraschend hat sich Angela Merkel bereit erklärt, für eine vierte Amtszeit als deutsche Bundeskanzlerin zur Verfügung zu stehen. Glaubt man einer Umfrage, entspricht sie damit dem Willen der Mehrheit der Wähler. Freilich: Nicht jeder, der in der Öffentlichkeit Gehör findet, ist mit dieser erneuten Bewerbung einverstanden. So zeichnet Rainer Hank in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung die wirtschaftspolitische "Negativbilanz einer Kanzlerin".

Doch Merkel hat sich, um ein von ihr gern verwendetes Wort zu reproduzieren, alternativlos gemacht. Jedenfalls für die Partei, der sie angehört. Gab es zu Beginn ihrer Kanzlerkarriere in den eigenen Reihen noch potenzielle Konkurrenz in Form von landesfürstlichen Schwergewichten, herrscht nunmehr zwischen Merkel und dem schwarzen Rest gähnende Leere, woran Madame Non bekanntlich nicht ganz unschuldig ist.
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Auf den ersten Blick mag die Verbindung der Ostdeutschen mit der rheinisch geprägten CDU als eine Mésalliance erscheinen. Dafür spricht zum einen, dass Merkel der Partei erst im Alter von 36 Jahren beigetreten ist, zu spät also, um in langen Jahren bei der Jungen Union dank durchsoffener Nächte und gezielten Networkings auf Loyalität gegründete Beziehungen zu den Kameraden aufbauen zu können. Zum anderen hat Merkel in den letzten fünf bis sechs Jahren ziemlich viel von dem über Bord geworfen, was zuvor noch als unabdingbarer Programmpunkt einer sich als konservativ verstehenden CDU gegolten hatte.

Bei näherer Betrachtung ist es aber folgerichtig, dass Merkel nur in der CDU ihren Weg an die faktische Spitze des Staates gehen konnte. Der SPD ist im Zweifel das ideologische Seelenheil wichtiger als Machterlangung und Machterhalt. Willy Brandt und Helmut Schmidt konnten, Gerhard Schröder kann ein leidig Lied davon singen. Die DNA der CDU ist hingegen jene eines Kanzlerwahlvereins, somit genau das Richtige für Merkel, die eine Partei ja nur als Infrastruktur für ihre programmatisch flexible Postensicherungspolitik benötigt. (Die Grünen sind noch mehr auf moralische Unbeflecktheit erpicht als die SPD und für jemanden, der in der deutschen Politlandschaft ganz nach oben möchte, aufgrund ihrer auf Bundesebene doch überschaubaren Wahlerfolge ebenso wenig als Trampolin geeignet wie die FDP, deren Rückgratlosigkeit freilich das ideale Biotop für die Entfaltung des Merkel'schen Machiavellismus wäre.)

Es ist verlockend, sich zu wünschen, dass die Langzeitkanzlerin 2017 nicht mehr zu einem Neaufguss ihres angeblichen Auf-Sicht-Fahrens anträte. Wenn man jedoch bedenkt, dass die realistische Alternative eine rot-rot-grüne Koalition unter der Führung Sigmar Gabriels oder, horribilius dictu, Martin Schulzens wäre, mag man sich daran erinnern, dass es in einer Demokratie darum geht, das kleinere Übel zu wählen. Dies ist jedoch nur ein schwacher Trost, wenn vom kleineren Übel zuvörderst auffällt, dass es übel ist und nicht, dass es kleiner ist.

Noricus

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